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Anschreiben an den Bezirksbürgermeister Andreas Hupke und an Frau Blömer-Frerker vom 24.07.2021

Sehr geehrte Frau Blömer-Frerker, sehr geehrter Herr Hupke,

eine weitere Nacht ziemlicher Schlaflosigkeit liegt hinter den Bewohnern des Bereichs Zülpicher Straße // Zülpicher Wall. Eine weitere Nacht von anhaltendem Lärm und Vermüllung des Veedels.

Wieder einmal stellt sich allen hier die Frage, warum die Situation immer unerträglicher wird und weshalb die Ordnungsbehörden nicht in der Lage sind, die Situation zu befrieden. Das Amt für öffentliche Ordnung nach 22: Uhr telefonisch unter 0221-22132000 zu erreichen ist aussichtslos. Die Polizei ist nicht mehr in der Lage, gegen diese Vielzahl von Partyteilnehmern irgendetwas auszurichten.

Mehrere Anrufe in der Nacht bei der Polizei von Nachbarn und mir, mindestens am 24.07.2021 um  02:55 Uhr, 04:04 Uhr und 04:35 Uhr, mit der Bitte um Ruhe zu sorgen, endeten final mit der Aussage, man könne gegen die Menschenmassen nichts tun. Es wurde das Gefühl vermittelt, lasst uns besser in Ruhe, wir können sowieso nichts anrichten. Aus unserer Sicht ist das Projekt „Verkehrsberuhigung Zülpicher Straße“ mit Anlauf gescheitert. Warum haben lärmende Menschenmassen mehr Rechte als schlafwillige Anwohner? Sie spielen mit der Gesundheit der hier wohnenden Bürgerinnen und Bürger.

Da macht es einen schon sehr hilflosen Eindruck seitens der Polizei, wenn ein einziger Streifenwagen im Schritttempo vorüberfährt und gefühlt nach der Passage der Partymeile endlich wieder beschleunigen darf. Aber immerhin: Die Fahrzeuge des Amtes für öffentliche Ordnung nimmt man hier in den Nachtstunden überhaupt nicht mehr wahr.

Was denken Sie zur schnellen Lösung der Situation beizutragen? Ich fordere Sie auf, zunächst umgehend die Sperrung der Zülpicher Straße wieder auszuheben und für feierwillige Menschen einen geeigneten Platz zu finden. Dieser sollte verständlicherweise nicht in bewohntem Gebiet liegen.

Festzustellen ist zudem, dass an jeder denkbaren Stelle uriniert (und wahrscheinlich noch mehr) wird. Die Stadt Köln ist auch in diesem Punkt sehr inkonsequent. Feiern werden geduldet, für sanitäre Einrichtungen wird aber nicht gesorgt. Das ist ein Widerspruch in sich.

Ich bitte Sie, sich umgehend für eine nachhaltige Verbesserung der Situation hier im Veedel einzusetzen und diese auch konsequent umzusetzen. Oder können Sie Gesundheitsschädigungen der Bewohner*innen mit Ihrem Gewissen vereinbaren? Der bisherige Schriftverkehr sollte Ihnen bekannt sein.

Herzliche Grüße und einen angenehmen Tag,

 

Andreas Gebauer
Zülpicher Straße 58 A
50674 Köln

Anschreiben an den Bezirksbürgermeister Andreas Hupke vom 01.08.2021

Sehr geehrter Herr Hupke,

nach der dramatischen Entwicklung der Sicherheitslage im Kwartier-Latäng nach dem vergangenen Wochenende mit einem Toten bitte ich Sie, bis Dienstag, den 03.08.2021 folgende Fragen im Zusammenhang mit der durch Sie vertretenen grünen Politik verständlich und nachvollziehbar zu beantworten:

  1. Wie ist die ständige Vermüllung, Verunreinigung durch wildes Urinieren oder andere Dinge, Gefahr durch im ganzen Veedel verteilte zerborstene Glasgegenstände usw. in Einklang mit der Politik der Grünen zu bringen?
  2. Wie ist der florierende Drogenhandel und das öffentliche Konsumieren von Drogen in Einklang mit der Politik der Grünen zu bringen?
  3. Was unternehmen die Grünen gegen die steigende Kriminalität hier im Veedel? Immer mehr weibliche Bewohner klagen inzwischen über zunehmende sexuelle Belästigungen, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden. Wie ist Ihre völlige Zurückhaltung und Nichtbeantwortung meiner eMail vom 24.07.2021 an Sie zu interpretieren? Liegt Ihnen das Wohl der Anwohnerinnen und Anwohner im Kwartier Latäng nicht am Herzen?
  4. Wie ist das Spruchband am Klima-Camp neben der Uni mit der Aufschrift „Demonstrieren geht über Studieren!“ zu deuten? Ich lese daraus, dass die Grünen der Auffassung sind, dass mit Krawall und ohne Bildung ein Land oder eine Stadt regiert werden können.

Für Ihre Bemühungen und Ausführungen danke ich Ihnen im Voraus.

Herzliche Grüße

Andreas Gebauer
Zülpicher Straße 58 A
50674 Köln

Beschwerde vom 07.08.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich Beschwerde über Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke, Bezirksbürgermeister Köln-Innenstadt, wegen Nichtbeantwortung von Anfragen unter Fristsetzung ein.

Herrn Hupke wurden die als Anlage beigefügten Anfragen per eMail mit der Bitte um Antwort und Stellungnahme per eMail übermittelt. Wie bereits in der Vergangenheit vorgekommen, sind diese Anfragen bislang unbeantwortet geblieben. Die gesetzten Fristen zur Beantwortung sind inzwischen verstrichen.

Es stellt sich der Eindruck ein, dass Herr Hupke an einem Kontakt mit seinen Bürgerinnen und Bürgern sowie an der Sicherheitslage in der Kölner Innenstadt nicht interessiert ist. Möglicherweise ist er mit Anfragen, die durchaus kritischer Natur sind und nicht in seine Strategie oder Philosophie passen, überfordert. Diese Form der Nicht-Kommunikation stellt eine gewisse Überheblichkeit gegenüber dem Wähler und der Bevölkerung der Stadt Köln dar.

Im Gegensatz zu Herrn Hupke war Frau Blömer-Frerker so freundlich, und hat die Anfrage für den Bereich Köln-Lindenthal sehr schnell und zufriedenstellend beantwortet.

Ich bitte um Überprüfung, ob Herr Hupke noch in der Lage ist, seinen Aufgaben als Bezirksbürgermeister nachzukommen. Seine halbherzige Einstellung gegenüber mir als Bürger der Stadt Köln, Bezirk Innenstadt, kann ich in dieser Form weder akzeptieren noch bin ich bereit, dies hinzunehmen.

Bitte beziehen Sie bis Freitag, den 13. August 2021 zu dieser Beschwerde Stellung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Gebauer
Zülpicher Straße 58a
50674 Köln

Nachfrage Beschwerde vom 14.08.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach Ablauf der gesetzten Frist bis zum 13.08.2021 erinnere ich höflichst an die Bearbeitung der unten genannten Beschwerde. Leider ist noch keine Reaktion auf diese ihrerseits zu erkennen. Ich bitte daher um unverzügliche Bearbeitung. Nach wie vor hat es von Herrn Hupke keinerlei Reaktion auf irgendeine Anfrage gegeben.

Erweiterte Frist: Dienstag, 17.08.2021

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Gebauer
Zülpicher Straße 58 A
50674 Köln

Anschreiben an die Stadtdirektorin Frau Andrea Blome vom 15.08.2021

Sehr geehrte Frau Blome,

                                                                                                                                                Verteiler: Kwartier-Latäng - Gesamtverteiler

                                                                                                                                                Geschäftszeichen Petitionsausschuss des Landtags NRW: I.A.3/17-P-2021-24607-00

 

 

nach den erneuten Ruhestörungen und Verunreinigungen im Bereich der Zülpicher Straße bzw. des Zülpicher Walls ist es erforderlich, die Vereinbarungen unseres Meetings von Donnerstag, den 12.08.2021 zu erweitern und einige Anmerkungen zur Ergänzung einzubringen.

Die Nacht vom 14.08.2021 war eine sehr intensive, besonders die Bereiche Ruhestörung, Müllentsorgung, Vandalismus und Abführung menschlicher Exkremente betreffend. Die letzten drei Punkte möchte ich außer der Tatsache, dass die Situation jede Woche extremer wird, nicht weiter kommentieren. Hierzu sollten die beigefügten Fotos ausreichende Beweise zu dieser Feststellung liefern.

Die Fokussierung, mittelfristig durch Arbeitsgruppen die Lage zu befrieden, unterstützen wir sehr. Jedoch können wir den fehlenden kurzfristigen Ansatz so nicht akzeptieren. Wir brauchen eine Lösung, die sofort wirkt und die Vermeidung der auf den Bildern sichtbaren Situation sicherstellt. Vorsicht, die Bilder sind teilweise nicht "jugendfrei".

Seit 13.07.2020, also seit über einem Jahr, weisen wir insbesondere gegenüber dem Amt für öffentliche Ordnung und der Oberbürgermeisterin auf die sich verschlimmernden Zustände hin. Wäre seitens der Stadt Köln auf unsere Befindlichkeiten frühzeitig eingegangen worden, dann gäbe es sicherlich inzwischen eine für Anwohner und Gewerbetreibende akzeptable Lösung zur Müll- und Lärmvermeidung. Daher ist ein ausschließlich mittelfristiger zeitlicher Ansatz zur Maßnahmenfindung nicht mehr ausreichend. Alle Anwohner und Gewerbetreibende müssen schon seit mehreren Jahren die immer schlimmer werdende Gesamtsituation ertragen.

Daher müssen wir auf eine kurzfristige Lösung bestehen, die ein Leben im Kwartier Latäng für alle sofort erträglich macht und nicht erst mittelfristig. Bitte bedenken Sie in diesem Zusammenhang auch mögliche Haftungsansprüche, die Anwohner aufgrund der permanent gestörten Nachtruhe ohne Unterbindung durch die Stadt Köln wegen Langzeitfolgen geltend machen könnten. Langwierige Verfahren durch Anwohner und unter Umständen auch durch deren Arbeitgeber könnten mit ungewissem Ausgang die Folge sein. Der Imageschaden, den die Stadt Köln erleidet, wird möglicherweise sehr groß. Eine Frage, die hier inzwischen des Öfteren gestellt wird: Wieso haben ruhestörende Personen mehr Rechte als Anwohner, die zu Zeiten von Nachtruhe einfach nur schlafen wollen?

Der dramatische bisherige Höhepunkt der sich zuspitzenden Situation durch das Tötungsdelikt vom 31.07.2021 ist inzwischen allseits bekannt. Umso mehr ist das bereits in diversen Medien zu lesende und auch in unserem Meeting nochmals kommunizierte Statement der Polizei zumindest fragwürdig, das Tötungsdelikt hätte an jedem anderen Ort passieren können. Wie lange und ob diese Argumentation aufrechterhalten werden kann, mag und kann ich nicht beurteilen. Jedoch verweise ich auf die in den Schreiben ab 13.07.2020 an das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Köln, an die Oberbürgermeisterin und an Ihren Vorgänger, Dr. Stephan Keller, explizite Feststellung einer allgemeinen "Gefahrenlage für Leib und Leben" im Kwartier Latäng, die sogar in den Titeln der Schreiben in roter Schriftfarbe hervorgehoben war.

Aktuell steigen die Corona-Fallzahlen deutlich an, am heutigen Sonntag, den 15.08.2021, wird auf der Homepage der Stadt Köln ein Inzidenzwert von 75,1 ausgewiesen. Dieser doch inzwischen hohe Anstieg ist möglichweise auf die großen Menschenansammlungen zurückzuführen. Abstands- und andere Corona bedingte Regelungen werden jede Nacht außer Acht gelassen. Da ist es doch sehr verwunderlich, dass auch die Entwicklung der Inzidenzzahlen nicht durch Maßnahmen seitens des Amts für öffentliche Ordnung unterbunden wird. In Verfügungen und Bekanntmachen ist sicherlich alles geregelt, kontrolliert wird offenbar jedoch nichts. Und das ist hochgradig unverantwortlich.

Übrigens: Am gestrigen Abend, 14.08.2021 um 23:10 Uhr habe ich wieder erfolglos das Ordnungsamt versucht zu erreichen. Nach 36 Minuten habe ich aufgegeben. Das sollte und kann so nicht weitergehen.

Sehr geehrte Frau Blome, wir benötigen hier kurzfristige Maßnahmen und bieten Ihnen auch dabei unsere Mithilfe und Unterstützung an. Was aber nicht ausreichend ist, ist der Fokus auf eine alleinige mittelfristige Lösung. Diese ist mit der Geduld der Anwohner und des Handlungsstaus der Stadt Köln seit über einem Jahr nicht mehr hinzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund,

 

Andreas Gebauer
Zülpicher Straße 58 A
50674 Köln

Anschreiben an die Stadtdirektorin Frau Andrea Blome vom 19.08.2021

Sehr geehrte Frau Stadtdirektorin Blome,

 

                                                                                                                                                Verteiler: Kwartier-Latäng - Gesamtverteiler

                                                                                                                                                Geschäftszeichen Petitionsausschuss des Landtags NRW: I.A.3/17-P-2021-24607-00

 

als wir letzte Woche Donnerstag, den 12.08.2021 um 13:30 Uhr den gemeinsamen Besprechungsraum "Konrad Adenauer" im Historischen Rathaus zu Köln verlassen hatten, sind wir einem guten Gefühl bezüglich des gerade beendeten Meetings zurück zum Kwartier Latäng gegangen. Zu dieser Zeit dachten wir noch, dass es uns gelungen sei, wichtige Dinge, die Sicherheit um die Zülpicher Straße betreffend, auf den Weg gebracht zu haben. Jedoch taten sich erste Zweifel auf, je näher wir unserer Heimat kamen. Hatten wir es richtig verstanden, dass keinerlei kurzfristige Maßnahmen in Betracht gezogen wurden?

Je länger der Termin zurückliegt, er ist nämlich heute genau eine Woche her, können wir immer deutlicher erkennen, dass die Veranstaltung wohl eher auf den öffentlichen Druck der Medien und das Tötungsdelikt vom 31.07.2021 zustande kam. Anders lässt es sich nicht erklären, weshalb Sie, Frau Blome, immer noch nicht auf meine E-Mail von Sonntagabend, 15.08.2021 um 18:14 Uhr geantwortet haben und dass und bisher genauso wenig irgendwelche für uns erkennbaren Terminanfragen zur Implementierung der angekündigten Arbeitsgruppen zugegangen wären.

Es ist nicht zu verstehen, wie lange Sie uns als Stadtverwaltung noch vertrösten möchten. Wir warten schon mindestens seit 13.07.2020, also seit über einem Jahr, auf Ihre Hilfe und Unterstützung. Worauf warten Sie noch? Sollen wir Sie bei der Terminfindung unterstützen? Das machen wir gern. Oder ist das Ganze als Zeichen von Desinteresse oder Willenlosigkeit zu interpretieren?                                                          

Sehr wohl ist uns aufgefallen, dass mit Beendigung des Meeting alle Vertreter*innen der Stadt plötzlich den Raum verlassen hatten. Das uns vermittelte Gefühl war deutlich: Schnell weg, damit auf keinen Fall noch unbequeme Fragen mehr gestellt werden können.

Die derzeitige immer offensichtlicher werdende erneute Verzögerungstaktik untermauert diese Einschätzung.

Die in den Schreiben an Frau Oberbürgermeisterin Reker, die sich bis dato immer noch nicht öffentlich wahrnehmbar zu dem Tötungsdelikt geäußert hat, an das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Köln, in Person Herr Büscher und an Ihren Vorgänger, Herrn Dr. Keller dargelegte "Gefahr für Leib und Leben" besteht immer noch. Besonders aus diesem Blickwinkel ist Ihr erneutes Zögern und der daraus resultierende Handlungsstau verantwortungslos. Sie in Ihrer Funktion als Stadtdirektorin hätten die Möglichkeit und auch die Macht, sofort für Sicherheit und Ruhe im Veedel zu sorgen. Stattdessen lassen Sie wertvolle Zeit verstreichen und überlassen die Situation ihrem Schicksal.                                        

So muss man nicht prophetisch sein, um die Situation am kommenden Wochenende vorherzusagen. Personengroße Musikboxen werden über die Straße transportiert, gertragen von zwei Leuten oder mit Hilfe eines e-Scooters, Drogendealer verkaufen ungestört ihre Ware, die Freiflächen werden wieder voll mit Müll, Urin, Kot und anderer Dinge sein und viele Anwohnende werden sich in einen Lockdown begeben, weil die Ordnungsbehörden der Stadt nicht für ausreichend Sicherheit sorgen und deshalb das Verlassen ihrer Wohnungen zu gefährlich ist. E-Scooter, die von mehreren Personen gleichzeitig benutzt werden, werden sicherlich auch wieder in Unfällen verwickelt sein. Und nicht zu vergessen: Das Ordnungsamt wird unter seiner Rufnummer ebenfalls nicht oder nach unzumutbaren Wartezeiten erreichbar sein. Zudem wird auch die angekündigte Polizeipräsenz an und um den Aachener Weiher nicht zu einer Entspannung bei uns im Veedel führen. Spätestens an dieser Stelle fragen Sie sich jetzt bestimmt: Ist der Mann Hellseher? Die Frage beantworte ich Ihnen sehr gerne: Nein. Aber wir haben aus den Erfahrungen der letzten Wochen gelernt, die Eindrücke verarbeitet und festgestellt: Die Lage wird von Woche zu Woche angespannter.

Fazit: Freundlicherweise hat der Kölner Express in seiner gestrigen online-Ausgabe (18.08.2021 um 12:04 Uhr) die Sítuation perfekt zusammengefasst. Das uns abverlangte Vertrauen ist durch die Stadt Köln erneut enttäuscht worden. Ein wahres Interesse an einer schnellen Verbesserung der Situation scheint in Sicht und nicht gewollt. Die Gesundheit der Anwohner*innen und friedlichen Besucher*innen des Kwartier Latäng wird durch Untätigkeit der Verantwortlichen aufs Spiel gesetzt.

Sehr geehrte Frau Blome, möglicherweise möchten Sie nun vielleicht antworten. Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit funktioniert ohne Kommunikation jedenfalls nicht. Wir sind zudem nicht länger bereit, weiterhin abzuwarten. Aber wir sind bereit, mit Ihnen das dringend notwendige Projekt in Angriff zu nehmen.

Ich bitte um eine Reaktion bis zum morgigen Freitag, den 20.08.2021.

 

Mit freundlichen Grüßen vom Kwartier Latäng

Andreas Gebauer
Zülpicher Straße 58 A
50674 Köln